Flug- und Schiffsverkehr tragen erheblich zur Luftverschmutzung in den Innenstädten bei

Für Sylvia Pantel sind Fahrverbote für Diesel-Autos keine Lösung.

Diesel-Fahrverbote sind keine Lösung. Das Bundesverwaltungsgericht hat jüngst geurteilt, dass in Städten, in denen die Luftqualitätsgrenzwerte nicht eingehalten werden, temporäre Fahrverbote verhängt werden können. Ich halte diese Gerichtsentscheidung für besorgniserregend und setze mich dafür ein, dass es auch zukünftig keine generellen Fahrverbote für Dieselautos geben wird. Die Fahrzeughalter dürfen am Ende nicht die Leidtragenden sein, sondern wir müssen Maßnahmen treffen, die nicht zu Lasten von Autobesitzern gehen.

Auch in Städten, in denen die Luftverschmutzungsgrenzwerte nicht eingehalten werden, ist nicht der Autoverkehr der alleinige Verursacher. Bei der gestrigen Fragestunde im Deutschen Bundestag habe ich daher gegenüber der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, deutlich gemacht, dass auch der Flug- und Schiffsverkehr erheblich zur Luftverschmutzung in unseren Innenstädten beiträgt und dass ich diesbezüglich entsprechende Maßnahmen von der Bundesregierung fordere.